Sind Öcalan und die kurdisch-politische Bewegung Geiseln der Regierung?

21.07.2014 Vatan
Übersetzt von: Elif Kuş /
Orjinal Metin (tr-18.07.2014)

Mit der Kandidatur Selahattin Demirtaşs von der HDP rückte diese Partei und mit ihr insgesamt die kurdisch-politische Bewegung (KPB) in den Vordergrund des Tagesgeschehens. Dies ist nicht besonders verwunderlich, wenn man betrachtet, wie sehr diese Bewegung in letzter Zeit Auftrieb bekam und dem gegenüber der Kandidat von CHP + MHP Prof. Ekmeleddin İhsanoğlu einen sehr ruhigen und weniger politischen Wahlkampf führt.
Jedoch ist folgender Ansatz schwer verblüffend: sei es um unparteiisch zu beobachten, zu kritisieren oder zu unterstützen; die meisten Personen, die “von außen” etwas über die KPB zu sagen haben, betrachten diese nicht als ein unabhängiges “Subjekt”, das seiner eigenen Agenda folgt, sondern denken, dass sie von diesem oder jenem gelenkt wird; ja sogar, dass sie dazu verdammt ist, gelenkt zu werden. Während z.B. bei den Einschätzungen zum Staatspräsidentschaftswahlen Erdoğan-Anhänger in Worten des Yeni Şafak Journalisten Ali Bayramoğlu die HDP als „neues anti-AKP-Gebilde “ betrachten, kritisieren Erdoğan-Gegner, wieder in Worten Bayramoğlus, diese als „einen Faktor, der İhsanoğlu Stolpersteine in den Weg legen und die Wahlstimmen spalten“ wird. Natürlich gibt es auch die Unterstützer, unter denen die Zahl derer, die Demirtaş mit der Mission aufbürden, „Erdoğan die Leviten zu lesen“, ziemlich hoch ist.

Jeder dreht seinen eigenen Film
Wie zu erkennen, schreibt hier jeder sein eigenes Drehbuch, in dem die kurdisch-politische Bewegung lediglich eine Statistenrolle zugewiesen bekommt. Nun ist es aber so, dass die KPB ihren eigenen Film dreht, in dem sie die Hauptrolle spielt. Und genau aus diesem Grund, weil nämlich sowohl die Regierung als auch die Opposition sich dieser Realität nicht stellen wollen, reißt der Film. Denn sobald sie akzeptieren, dass die KPB einen großen Einfluss auf die Türkei und die Region hat und sogar stellenweise ein unabhängiger bestimmender Faktor sein kann, müssen sie ihre bisherige Einstellung aufgeben und insbesondere in der Kurdenfrage und anderen lokalen Konflikten eine neue Sprache, neuen Diskurs und eine neue Politik entwickeln. Anscheinend fehlen ihnen dafür aber die Kräfte da sie keinerlei Mühen auf sich nehmen. Dass die Opposition die KPB über den in İmralı [inhaftierten] Abdullah Öcalan so behandelt, als sei diese die Geisel der Regierung, oder besser im Klartext, die Geisel von Ministerpräsident Erdoğan und dass dem in Regierungskreisen nicht widersprochen wird ist sowohl eigenartig, als auch absurd. Einige Erdoğantreue Journalisten z.B. ermahnten Demirtaş, als hätte die Regierung der KPB einige Grenzen zugeteilt, die dieser überschrietten habe, und sie erinnerten, wie wir es von früheren Zeiten öfters erleben konnten, an den Öcalan-Faktor.

Der Öcalan-Faktor
Es ist schlichtweg absurd, wie Regierungskreise immer dann stets die İmralı/Öcalan-Karte hervorziehen, wenn sie von Vertretern der KPB, nämlich HDP/BDP und Kandil/KCK/PKK, in die Enge getrieben werden. Vermutlich liegt das Geheimnis für den fortwährenden Aufwärtstrend der KPB seit Öcalans Inhaftierung und insbesondere seit dem die AKP İmralı und Kandil als direkte Ansprechpartner zur Lösung [der Kurdenfrage] anerkannt hat, im Einklag zwischen den drei Säulen (İmralı/Kandil/Ankara) dieser Bewegung.
Die Tatsache, dass Öcalan innerhalb der KPB das A und O ist, bedeutet keineswegs, dass die anderen Komponenten keinerlei eigene Funktionen haben. Auch konnten wir nicht grad bezeugen, dass er mit seinen insbesondere aktuellen Bewertungen und seinen Anweisungen in ernster Opposition zu den anderen Protagonisten der Bewegung stand.
Eines steht fest: Öcalan hätte während der Gezi-Proteste und den Ereignissen vom 17-25 einige Züge machen können, die die Regierung und Erdoğan hätten in ernste Bedrängnis bringen können, was er jedoch nicht tat. Daher ist es absurd, ihn aufgrund dessen als „Geisel der Regierung“ zu bezeichnen. Schließlich würde es Öcalan und der KPB nicht zugutekommen, wenn die politische Führung/Regierung, die sie zur nachhaltigen Lösung [der Kurdenfrage] als direkte Ansprechpartner anerkennt, geschwächt wird, während die anderen oppositionellen Akteure der Lösung dieser Problematik sehr abgeneigt sind.

Letzten Endes: die Präsidentschaftskandidatur Selahattin Demirtaşs muss, egal welche Bedeutung diesem die anderen Akteure beimessen, als eine neue Episode des Films der KPB, mit ihr in der Hauptrolle, betrachtet werden. 

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