Die HDP schafft die Wahlhürde, denn …

10.03.2015 Habertürk
Übersetzt von: Gülcin Wilhelm /
Orjinal Metin (tr-09.03.2015)

Es sind nur noch drei Monate bis zu den Wahlen am 7. Juni 2015. Und es wird immer wieder dieselbe Frage gestellt: Wird die HDP (Demokratische Partei der Völker) die Zehn-Prozent-Hürde schaffen, oder nicht? Meine Antwort darauf hieß ursprünglich: „Die Wahrscheinlichkeit, dass sie es schafft, ist höher als dass sie es nicht schafft“. Seit einiger Zeit jedoch sage ich: „Es wird ihr leicht fallen,  es zu schaffen.“ Warum ich so denke:

Alle greifen die HDP an: AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung), CHP (Republikanische Volkspartei) und MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) machen die HDP unablässig zur Zielscheibe. Alle drei Parteien unterstellen sich gegenseitig, offen oder verdeckt, gemeinsame Sache mit der HDP zu machen. Vor diesem Hintergrund ergibt sich folgendes Tableau: AKP & CHP & MHP = Das politische System. Und die HDP ist die einzige ernstzunehmende Kraft gegen dieses System. Demzufolge hat die HDP die Rolle des Sündenbocks, die sie - genau wie die RP (Wohlfahrtspartei) Anfang der neunziger Jahre – wirksam auszunutzen weiß.

Die Debatte um das Präsidialsystem: Eine Zeitlang war die eine Verschwörungstheorie sehr verbreitet, wonach die HDP - obwohl ihr selbst keine Chance zugestanden wurde - als Partei antrat, um Erdogan auf die Sprünge zu helfen. Dass solche Theorien nicht mehr zu hören sind, ist ein eindeutiger Beweis dafür, dass nunmehr von einem Erfolg der HDP ausgegangen wird. Andererseits hatte Erdogan schnell gehandelt und das Thema Präsidialsystem in den Mittelpunkt des Wahlkampfes gestellt. Ab einem gewissen Zeitpunkt jedoch gestaltete sich dies ebenfalls als ein Vorteil für die HDP. So ein Gedankengang könnte der HDP sogar Stimmen von untypischen Kreisen bringen: „Sollte die HDP unter der Hürde bleiben, so würde die AKP ihrem Ziel, das Präsidialsystem einzurichten, näher kommen; umgekehrt wird diese Aussicht jedoch in die weite Ferne rücken“.

Zudem ist weder die CHP noch die MHP imstande, die AKP zu entmachten; wohingegen das Ziel der HPD, die Hürde zu schaffen und als eine wirkungsvolle Kraft im Parlament präsent zu sein, klar und plausibel ist. Es kann also auch durchaus Menschen geben, die, zwar unwillig, die HDP wählen, mit dem Ansinnen, dass CHP und MHP Punkte verlieren.

Der Demirtas-Faktor: Ermutigt durch den 9,8-Prozent-Erfolg bei den Präsidentschaftswahlen, scheint die HDP ihre Wahlkampagne auf den Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas aufzubauen. Dass Erdogan, Davutoglu (Ministerpräsident) und Arinc (Vize-Ministerpräsident) diesen heftig angreifen, ist ein Beleg dafür, dass dies eine zutreffende Strategie ist. Zudem fruchtet das Bestreben der Regierung nicht, innerhalb der KSH (Kurdische Politische Bewegung) eine Konfrontation auszulösen, um Demirtas zu isolieren – es hat den gegenteiligen Effekt. Eines darf man auch nicht unerwähnt lassen: Gegenüber dem Standpunkt der Regierung, die sich in der Formulierung „Demirtas ist übel, aber sein Umfeld ist in Ordnung“ manifestiert, steht der gegensätzliche Standpunkt; und zwar: „Demirtas ist in Ordnung, aber sein Umfeld ist übel“. Für beide Seiten gilt: Entweder sie verstehen die Kräfteverhältnisse in der KSH nicht, oder sie möchten diese nach Belieben neu strukturieren.

Die Reise der Kurden ins Zentrum: Ich war am Sonnabend in Diyarbarkir. Es gibt unter den Kurden zweifellos solche, die im Hinblick auf die Zehn-Prozent-Hürde skeptisch sind. Aber die Wahlen am 7. Juni 2015 geben jenen Kurden, die die HDP unterstützen, definitiv neuen Auftrieb und Elan. Zusätzlich ist neben dieser neuen Dynamik und Begeisterung auch Selbstvertrauen, Ausgeglichenheit und Gelassenheit zu beobachten. Wir befinden uns in einem Prozess, in dem die KSH die Militanz hinter sich gelassen hat, was sicherlich eine Folge des Lösungsprozesses der Kurdenfrage ist. (Auf jeden Fall hatte die Dolmabahce-Erklärung für die HDP im Vorfeld der Wahlen einen Doping-Faktor.) Aber das Wichtigste ist, dass sich die Kurden dessen bewusst sind, dass das System sie nicht mehr ausschließen kann. In diesem Sinne fassen sie den 7. Juni 2015 wie eine Schwelle auf und geben alles für das Gelingen.

Der kurdische Frühling: Im Gegensatz zum Stillschweigen in den Regierungskreisen beobachtet die Öffentlichkeit in der Türkei den Krieg, der im Irak und in Syrien gegen den IS(IS) geführt wird, sehr genau. Die Tatsache, dass die Kurden im Allgemeinen, die PKK/KCK (Die Arbeiterpartei Kurdistans / Union der Gemeinschaften Kurdistans) und ganz gewiss Abdullah Öcalan im Besonderen gegenwärtig die Hauptprotagonisten in der Region sind, wird auf die Wahlen ohne Zweifel Einfluss haben. Man kann behaupten, dass vor allem der Triumph in Kobane einer der wichtigsten Trümpfe der HDP bei den Wahlen sein wird. Und es wird uns nicht wundern, wenn die AKP eben wegen Kobane nicht so viele Stimmenvon den Kurden bekommen wird wie in den vergangenen Jahren.    

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