Das Kurdenproblem der Regierungspartei

08.11.2014 Habertürk
Übersetzt von: Gülçin Wilhelm /
Orjinal Metin (tr-07.11.2014)

Zuerst war es dem Artikel („Der Kurdenaufstand in der AK-Partei“) von Ömer Sahin, unserem Kollegen in Ankara, zu entnehmen, dass die Kurdenfrage die Klausurtagung der AKP in Afyon dominierte. Sahin erwähnt dort, dass in einer der Sitzungen zu dem Thema 26 Abgeordnete das Wort ergriffen und ihre Kritik und Bedenken geäußert haben. Der Abgeordnete aus Sirnak Emin Dindar beispielsweise klagte: „Selbst ich muss um mein Leben bangen, was soll der einfache Bürger denn machen? Mein Bruder ist gefallen und unser Haus wurde beschossen. Wer soll mich dann beschützen? Jedes Mal wenn ich von zu Hause zum Flughafen fahre, bin ich beunruhigt.“ Und der Abgeordnete aus Sanliurfa Seyit Eyüpoglu, der den Kampf des Staates gegen die PKK als nicht ausreichend bemängelte, sagte: „Jahrelang habe ich gekämpft, ich weiß, wovon ich spreche. Sie verstehen nur die Sprache der Stärke.“
Ebenso thematisierte Abdülkadir Selvi von der Zeitung Yeni Safak die Klausurtagung in einem Artikel und fasste die Beschwerden von Abgeordneten so zusammen: „Die Abgeordneten aus der Region mit mehrheitlich kurdischer Bevölkerung sind überwiegend der Auffassung, dass am Lösungsprozess festgehalten werden muß, aber gleichzeitig die öffentliche Gewalt wiederhergestellt und Schutz von Menschenleben gewährleistet werden müssen. Das Vakuum, das durch den Lösungsprozess entstanden ist, füllt zwangsläufig die PKK. Sie gewinnt in den Städten an Einfluss und dieser Prozess darf nicht zugelassen werden.“

Die Kurden als Kurdenkenner
Dies alles zeigt uns, dass in der Regierungspartei zur Zeit ein Kurdenproblem herrscht. Betrachtet man die Tatsache, dass die AKP eine Massenpartei ist, der beispielsweise auch Kräfte angehören, die Anhänger des türkischen Nationalismus sind, erscheint dies nicht überraschend. Bemerkenswert ist es jedoch, dass die Kritiken in Afyon mehrheitlich von den Abgeordneten aus der Region stammen. Andererseits ist es auch nicht sehr verwunderlich; denn nahezu keiner von den Abgeordneten aus dem Südosten des Landes, die ihre kurdische Identät unterstreichen, wie beispielsweise Ihsan Arslan, Abdurrahman Kurt, Mehmet Emin Ekmen, Dengir Mir Mehmet Firat, waren im Vorfeld der allgemeinen Wahlen im Juni 2011 auf den Kandidatenlisten der AKP erschienen. Unter den neuen Namen allerdings – sagen wir, bis auf Galip Ensarioğlu sowie Mehmet Metiner – fand sich fast niemand, der mit der BDP (späteren HDP) die Kurdenfrage debattieren könnte.
Offenbar war es eine bewusste Kalkulation von Erdogan, jene von seiner Partei nicht in den Vordergrund zu stellen, die sich der Kurdenfrage so viel Enthusiasmus annehmen, sodass sie mit den BDP- bzw. HDP-Abgeordneten konkurrieren könnten. Diese Politik erwies sich allerdings als falsch. Denn:
1- Im Zuge des Voranschreitens des Lösungsprozesses verwarf man die bisherige offizielle Staatspolitik, die als „Verweigerung – Ablehnung – Assimilierung“ bezeichnet werden kann. Dies verhalf den Kurden dazu, sich ihre Identität anzueignen. Die Kurden in der AKP taten sich schwer damit.
2- Es steht außer Zweifel, dass die Tatsache, dass der IS(IS) im Irak sowie in Syrien seinen Angriff unmittelbar gegen die Kurden richtete, dem Aufbau der kurdischen Identität einen Aufschwung gab  – dies wurde den Kurden in der AKP ebenfalls zum Verhängnis.
3- Jedes Mal wenn die Regierung mit der PKK bzw. der HDP Probleme hat, bringt sie die Alternative der „Fortsetzung des Prozesses mit dem Volk“ auf die Tagesordnung. Möglicherweise wird es jedoch der AKP, deren Kader, insbesondere aber deren Abgeordneten, nicht mehr gelingen, den Kurden zu sagen, diese sollten der PKK den Rücken kehren und den Lösungsprozess mit der Regierung vorantreiben.
Kurzum: Hegt die AKP-Regierung den Wunsch, dass der Lösungsprozess fortgesetzt wird – ich gehe davon aus, dass dem so ist – so sollte sie die Kurden in der eigenen Partei dazu befähigen, sich in diesen Prozess aktiver einzubringen.

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